Bürokratie, Eidechsen und Bagger: Ein Bike-Park nimmt Gestalt an
Seit Ende März dieses Jahres ist der CDU-Politiker Dr. Thomas Pauls der neue Abgeordnete der südlichen Wetterau im Bundestag. Bei der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag im Februar konnte er mit 33,7 Prozent der Stimmen den Wahlkreis, zu dem auch Karben gehört, gewinnen und vertritt nun auch die Karbener Interessen in Berlin. Pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause in Berlin stattete er nun dem Karbener Rathaus einen Besuch ab und trat in den Austausch mit Bürgermeister Guido Rahn und dem Ersten Stadtrat Thomas Schrage.
Den offiziellen Antrittsbesuch nutzten die beiden Kommunal- und der Bundespolitiker, um sich jeweils bei den Bundes- und Kommunalthemen auf den neuesten Stand zu bringen. „Bei den Bürgerinnen und Bürgern entsteht oftmals der Eindruck, dass die Politiker in Berlin nicht wirklich mit der Basis in den Kommunen verbunden sind. Deswegen ist es enorm wichtig, im engen Austausch mit unserem Abgeordneten zu sein“, erklärt Bürgermeister Guido Rahn die Hintergründe des Besuchs. Genauso sieht es Dr. Pauls: „Ich wurde schon mehrfach gefragt, ob ich denn nun als Bundestagsabgeordneter in der Wetterau wohnen bliebe – selbstverständlich bleibe ich Wetterauer! Als Abgeordneter möchte ich mich für die Menschen einsetzen und so viel wie möglich vor Ort sein – so wie heute hier in Karben.“
Um dem 38-jährigen Wirtschaftswissenschaftler von den Projekten und Herausforderungen in der Stadt zu berichten, zeigten Guido Rahn und Thomas Schrage dem Abgeordneten eines der derzeit spannendsten Projekte in der Stadt: den geplanten Bike-Park in Okarben. Dieses Projekt ist nicht nur spannend, weil es zukünftig in der gesamten Region ein Anlaufpunkt für begeisterte Mountainbike- und BMX-Sportler sein wird, sondern auch, weil es für die Stadt mit einer beachtlichen bürokratischen Odyssee verbunden war. Zahlreiche Gutachten waren nötig, um die Planungen auf der ungenutzten Fläche des alten Okärber Hartplatzes vorantreiben zu können, ein Bebauungsplan musste erstellt werden, sogar völlig veraltete Hochwasserschutzlinien in von der Zeit überholten, aber immer noch offiziellen Dokumenten verzögerten die Planung enorm. Zuletzt sorgte das Einsammeln von möglicherweise vorhandenen Eidechsen für Wartezeit. Für ein Projekt, das ab Baubeginn in zwei Monaten fertig gebaut sein wird, ging eine Planungszeit von rund fünf Jahren voraus. „Das ist natürlich völlig unverhältnismäßig“, betont der Bürgermeister verärgert. Unmut, den der neue Berliner Volksvertreter gut nachvollziehen kann.
Weitere Projekte, wie die Niddarenaturierung und das Brunnenquartier, fügen sich gut in das Gespräch über unnötige bürokratische Erschwernisse und Komplexität ein. „Es muss dringend was passieren, wir müssen in allen Bereichen schneller werden“, bekräftigt Bürgermeister Guido Rahn und nimmt seinen Berliner Parteikollegen in die Pflicht, sich in Berlin entsprechend für einen Bürokratieabbau einzusetzen. Einen Auftrag, den der Abgeordnete gerne annimmt.
Ein Schlüssel zu mehr Schnelligkeit und weniger Bürokratie bietet natürlich auch die Digitalisierung in Deutschland. Die Diskussion zwischen den drei Politikern drehte sich vor allem darum, welchen Mehrwert die Digitalisierung konkret bringen kann und muss und welche Veränderungen dafür notwendig sind. So bieten zwar zentral bereitgestellte, einheitliche Systeme den Vorteil, dass die Abläufe überall gleich sind. Aber die Realisierung solcher zentralen Systeme dauert meistens sehr lange und ist zu kompliziert. Dezentrale Lösungen, die über definierte Schnittstellen miteinander verbunden sind, sind hier in vielen Fällen die schnellere Wahl. „Fakt ist, alle Seiten haben noch viel zu tun. Digitalisierung kann aber nur funktionieren, wenn die Prozesse und die Schnittstellen aufeinander abgestimmt sind. Dennoch ist es für schnellere Lösungen notwendig, dass sich Bund, Länder und Kommunen zu den notwendigen Schnittstellen austauschen“, betont Stadtrat Thomas Schrage.
„Wir sind uns sicher, dass wir mit Dr. Thomas Pauls einen kompetenten Ansprechpartner in Berlin haben, der auch im Sinne der Kommunen sein Bestes geben wird“, betont Bürgermeister Guido Rahn und ergänzt: „Wir werden in jedem Fall laut bleiben und die Bedürfnisse der Kommunen bei jeder Gelegenheit klar kommunizieren.“